Halbzeit 2023 – Zeit für einen politischen Rückblick
Dieses Jahr ist viel in Deutschland passiert, das ist wohl jedem klar. Doch wenn man nach Einzelheiten fragt, kommen viele doch ins Schwitzen. Damit euch das nicht passiert, findet ihr hier die perfekte Zusammenfassung der ersten sechs Monate des Jahres 2023:
Januar 2023
Silvester / Neujahr: Das neue Jahr startet mit einem Knall!
Berlin: In der Silvesternacht kommt es zu Krawallen mit Angriffen auf Polizei und Rettungskräfte. Diese Unruhen veranlassen Franziska Giffey (SPD), die damalige Bürgermeisterin von Berlin, zu einem Gipfel gegen Jugendgewalt einzuladen: „Wir müssen einerseits konsequent vorgehen gegen Straftaten, aber andererseits eben auch schauen, was muss in der Integrations-, in der Jugend-, in der Schulsozialarbeit unternommen werden.“
11. Januar: Ein Aus für Klimaaktivisten!
Lützerath: Die Polizei beginnt mit der Räumung des von Klimaaktivisten besetzten Dorfes Lützerath, da unter diesem Dorf ein riesiges Braunkohlegebiet liegt. Die Klimaaktivisten halten den Abbau für unnötig, weil die Kohle für die Stabilität des deutschen Energienetzes nicht gebraucht wird! Dies ist aber den Braunkohleunternehmen egal und Lützerath wird abgerissen.
16. Januar: Neuerung im Kabinett
Berlin: Christine Lambrecht erklärt nach anhaltender Kritik an ihrer Amtsführung ihren Rücktritt als Verteidigungsministerin.
19. Januar: Neuerung im Kabinett II
Berlin: Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Diese Position ist sehr wichtig, da die Bundesregierung 100 Milliarden Euro für die Aufrüstung der Bundeswehr ausgibt.
Februar 2023
12. Februar: Die älteste Partei Deutschlands am Boden!
Berlin: Die SPD erzielt ihr schlechtestes Ergebnis (18,4 %) bei der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus, die FDP kommt nicht über 5% Prozent und zieht deshalb nicht ins Abgeordnetenhaus ein. Die CDU kommt auf 28,2 %, das sind zehn Prozentpunkte mehr als im Vorjahr.
17. Februar: Was machen wir mit der Ukraine?
München: Die 59. Sicherheitskonferenz findet in München statt. Das Hauptthema der Sicherheitskonferenz ist der Krieg in der Ukraine, deshalb sind auch 29 Staats- und Regierungschefs anwesend.
März 2023
9. März: Religiös motivierter Terroranschlag?
Hamburg: Bei einem Amoklauf im Königreichssaal der Zeugen Jehovas werden sieben Menschen getötet und acht weitere verletzt.
16. März: Raketenabwehrprogramm in Deutschland
Berlin: Wichtiger Staatsbesuch von Israels Ministerpräsidenten Benjamin Nethanjahu. Dieser Besuch ist aus Sicherheitsgründen sehr wichtig, da Deutschland das neue Raketenabwehrprogramm Arrow 3 erwirbt. Diese System kann Raketen angeblich in einer Höhe von 100 Kilometer erfassen und hat eine Reichweite von bis zu 2400 Kilometern. Außerdem ist Arrow 3 sehr mobil. Dieses System dient dazu, Atomraketen im Weltraum abzufangen.
26. März: Jetzt doch nicht klimaneutral?
Berlin: Der Volksentscheid „Berlin 2030 Klimaneutral” scheitert, das Quorum liegt bei 25%. Dies wird weder von „Ja“ (18,2 %) noch er von „Nein“ (17,4 %) erreicht, das liegt hauptsächlich an der hohen Zahl der Enthaltungen (64,3%). Dies fordert Klimaktivisten wie die letzte Generation zu neuen Protesten auf.
April 2023
12. April: Illegale Droge wird legal?
Berlin: Karl Lauterbach (Bundesgesundheitsminister) und Cem Özdemir (Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft) stellen die Eckpunkte für die teilweise Legalisierung von Cannabis. Dies war ein sehr wichtiger Punkt für den Koalitionsvertrag für „Bündnis 90 die Grüne “. Laut Gesetzentwurf wird der Kauf und Besitz von maximal 25 Gramm Cannabis ab einem Alter von 18 Jahren grundsätzlich straffrei sein
15. April: Keine Atomkraft für Deutschland!
Berlin: Die letzten drei Atomkraftwerke „Emsland“, „Isar 2“ und „Neckarwestheim 2“ werden abgeschaltet. Dies macht Deutschland noch abhängiger von fossilen Brennstoffen, da die erneuerbaren Energien noch nicht genug ausgebaut sind.
Mai 2023
14. Mai: Die besten Europäer!
Berlin: Die Ukraine und ihr Präsident bekommen den Karlspreis in Aachen. Begründet wird dies so: „Das ukrainische Volk verteidigt unter der Führung seines Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nicht nur die Souveränität seines Landes und das Leben seiner Bürger, sondern auch Europa und die europäischen Werte.“
17. Mai: Schock im Kabinett!
Berlin: Robert Habeck (Bundeswirtschaftsminister) versetzt Patrick Graichen wegen des Vorwurfs der Vetternwirtschaft in den Ruhestand.
24. Mai: Klimaaktivisten oder doch Verbrecher?
München: Die letzte Generation wird von dem Generalstaatsanwaltschaft München als kriminelle Organisation verdächtigt. Dies gibt der AFD noch eine Option mehr gegen Klimaaktivisten zu wettern.
Juni 2023
Das Sommerloch der Politik hat begonnen – wir sind gespannt, wie es danach weitergehen wird. Mehr dazu werdet ihr in der Zusammenfassung der zweiten Jahreshälfte erfahren.
(Quellen: Wikipedia, ARD, ZDF)
(Karl, Götterboten-Redaktion)